Einspracheverfahren

Steuerpflichtige können innert 30 Tagen nach Erhalt des Einschätzungsentscheides Einsprache erheben.

Hat die Steuerbehörde keine Einwände gegen die Steuererklärung, erhält der Steuerpflichtige in der Regel die definitive Schlussrechnung. Hat die Behörde punktuell Änderungen gegenüber der Steuererklärung vorgenommen, erhält der Steuerpflichtige einen Einschätzungsentscheid (in manchen Kantonen auch Veranlagungsverfügung genannt). Darin aufgeführt ist meistens auch eine Begründung, zum Beispiel weshalb ein Abzug gestrichen wurde.

Wer glaubt, dass er dennoch im Recht ist, kann innert 30 Tagen nach Erhalt des Einschätzungsentscheides Einsprache erheben. Auf verspätete Einsprachen treten die Behörden nur ein, wenn der Steuerpflichtige infolge Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war. Zudem muss die Ein­sprache innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe eingereicht worden sein.

Wird keine Einsprache erhoben, ist der Einschätzungsentscheid rechtskräftig. Rechtskräftige Entscheide können mit der Revision nachträglich korrigiert werden. Allerdings sind die Hürden dafür sehr hoch. Eine Revision ist ausgeschlossen, wenn der Steuerpflichtige Gründe vorbringt, die er bereits im ordentlichen Einspracheverfahren hätte geltend machen können.

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