Für den Fall, dass man plötzlich urteilsunfähig ist

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Basler Zeitung, 21.04.2016

Von Laurent Buchs, Vorsorgespezialist beim VZ VermögensZentrum in Basel

Ein Vorsorgeauftrag hilft bei Krankheit oder Unfall

Es kann jeden treffen: ein Unfall, eine schwere Krankheit, Demenz oder Altersschwäche. Plötzlich ist man nicht mehr in der Lage, für sich selbst zu sorgen oder wichtige Dinge zu entscheiden, die einen selbst betreffen. Wer darauf verzichtet, für solche Eventualfälle vorzusorgen, überlässt es den Behörden, im Notfall die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Denn in so einem Fall kommt die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) ins Spiel. Sie muss von Gesetzes wegen die Urteilsunfähigkeit der betroffenen Person feststellen und prüfen, ob eine Beistandschaft erforderlich ist. Und wenn ja, bestimmt die Kesb einen Beistand, den sie für geeignet hält. Das Abklärungsverfahren kann unter Umständen bis zu einem Jahr dauern.

Personen aus dem nahen Umfeld

Wer nicht möchte, dass im Notfall die Behörde entscheidet, kann, solange er urteils- und handlungsfähig ist, in einem Vorsorgeauftrag festhalten, wer für die finanziellen und persönlichen Angelegenheiten zuständig ist, und wer die rechtliche Vertretung übernimmt. Als Vorsorgebeauftragte kommen in erster Linie Personen aus dem nahen Umfeld infrage, zum Beispiel Ehe- oder Lebenspartner, Nachkommen oder andere Angehörige.

Ebenfalls geeignet sind bestimmte gemeinnützige Institutionen. Die Behörde muss dann nur die Urteilsunfähigkeit feststellen und prüfen, ob sich die beauftragte Person eignet und der Vorsorgeauftrag die gesetzlichen Formvorschriften erfüllt. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, händigt sie der beauftragten Person eine Urkunde aus, mit der sie zum Beispiel über das Bankkonto verfügen und Verträge kündigen kann.

Der Vorsorgeauftrag muss wie eine letztwillige Verfügung eigenhändig verfasst, datiert und unterschreiben oder öffentlich beurkundet werden. Gerade auch Ehepaare sollten ihren Handlungsspielraum mit einem Vorsorgeauftrag erweitern. Dem Ehepartner steht zwar schon von Gesetzes wegen ein Vertretungsrecht zu. Es umfasst aber nur Rechtshandlungen zur Deckung des Unterhaltsbedarfs sowie die ordentliche Verwaltung des Einkommens und Vermögens, zum Beispiel die Begleichung der Miete oder von Pflegekosten der betroffenen Person oder kleinere Reparaturen am Haus.

Entscheidungen selber fällen

Für weiter gehende Rechtshandlungen wie den Verkauf des Eigenheims, die Aufstockung der Hypothek oder die Vertretung im Rahmen einer Geschäftsbeziehung zu einem Finanzintermediär ist der Ehepartner auf die Zustimmung der Kesb angewiesen. Liegt dagegen ein Vorsorgeauftrag vor, kann der Ehepartner grundsätzlich alle Entscheidungen selber fällen sowie sämtliche Rechtshandlungen in Vertretung vornehmen.

Wer einen Vorsorgeauftrag verfasst, trifft wichtige Entscheidungen für die Zukunft. Für viele kann das auch ein guter Zeitpunkt für weitere Anordnungen sein, die den Angehörigen einen grossen Dienst erweisen. Dazu gehören eine Patientenverfügung oder Anordnungen für den Todesfall. In einer Patientenverfügung definiert man einen verbindlichen Rahmen für medizinische und pflegerische Entscheide, falls man selbst nicht mehr in der Lage dazu ist. In den Anordnungen über den Todesfall hält man fest, an was sich die Hinterbliebenen halten sollen.